Johann Saathoff Gast in der Mitgliederversammlung der SPD Hage

Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hage konnte Vorsitzender Jakob Meyn zahlreiche Mitglieder, den Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Johann Saathoff sowie den Bürgermeister des Fleckens Hage Egon Völlkopf begrüßen.

Foto Johann Saathoff

Der Vorsitzende stellte fest, dass das Jahr 2022 vor allem durch den Angriffskrieg, die Inflation und die Energiekrise geprägt war. Jeder von uns ist entweder selber betroffen oder hat im näheren Umfeld einen Betroffenen. „Doch die negativen Nachrichten sollten uns nicht aus der Bahn werfen. Geben wir also die Hoffnung nicht auf, dass die Verantwortlichen wieder zur Besinnung kommen und der Friedensgedanke in der Welt wieder an erster Stelle steht.“

Jakob Meyn berichtete, dass sich im Jahr 2022 einiges in Hage getan hat. Der neue Kindergarten in der Stettiner Straße ist beinahe fertig. Er trägt den Namen „Hager Nordlichter“ und wartet noch auf die Betriebserlaubnis. Wie bereits an einigen Stellen in Hage zu erkennen ist, hat der Glasfaserausbau begonnen und sorgt zukünftig dafür, dass auch hier die Zukunft Einzug hält. Außerdem konnte das Ärztehaus seinen Betrieb aufnehmen. Zudem wurden einige Straßen saniert und das Neubaugebiet auf dem ehemaligen Neumann-Gelände nimmt Form an.

Auch im Ortsverein Hage hat sich einiges getan. Seit Anfang 2022 hat ein neuer Vorstand seine Arbeit aufgenommen. Die SPD hat erfolgreich beim JUX-Turnier teilgenommen. Auch die Aktion „Sauberes Hage“ war ein großer Erfolg. Knapp 180 Teilnehmer konnten fast eine Tonne Müll einsammeln.
Der Vorsitzende sagte erfreut, dass der Ortsverein bei bestem Wetter sein Sommerfest feiern und seine 75-Jahr-Feier begehen konnte.
Auch wurde erwähnt, dass der Landtagswahlkampf zusammen mit dem Samtgemeindeverband erfolgreich war.
Die Mitgliederzahl entwickelte sich positiv. Vier neu eingetretene Mitglieder konnten begrüßt werden.Unter dem Punkt „Wahlen“ wurden 4 Delegierte und Ersatzdelegierte für die Kreisdelegiertenkonferenz zur Europawahl 2024 gewählt.

 

Johann Saathoff informiert

In seinem Grußwort informierte der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Johann Saathoff aus Berlin.
Insbesondere über die weltweiten Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.  „Diese sind gravierend“.
„Die dadurch steigenden Energie- und Lebensmittelkosten führen zu höheren Inflationsraten. Dennoch stehen wir in Deutschland solidarisch zusammen.
Die Bundesregierung unter Olaf Scholz sorgt dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und alle gut durch den Winter kommen. Daher wurden bereits drei Entlastungspakete in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Euro und zudem ein 200 Milliarden Euro schwerer „Abwehrschirm“ beschlossen, mit denen wir die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen unterstützen und die Energiekosten abfedern.“

Folgende Punkte über das dritte Entlastungspaket und den „Doppel-Wumms“ gehören dazu:

  • Die Familien werden mit einem höheren Kindergeld (250 €) unterstützt.
  • Studierende erhalten eine Energiepreispauschale (200 €), die digital beantragt werden kann.
  • Das Wohngeld für bis zu zwei Millionen Haushalte wird verdoppelt (370 €/Monat), wobei eine Heizkosten- und Klimakomponente integriert wird.
  • Wer bereits Wohngeld bezieht, erhält einen zweiten Heizkostenzuschuss (415 €/Person, 540 €/ 2 Personen und 100 € für jede weitere Person.
  • Das Deutschlandticket wird für 49 € monatlich eingeführt. Damit kann der ÖPNV in ganz Deutschland für beliebig viele Fahrten genutzt werden.
  • Wer einen Minijob ausübt, zahlt künftig weniger Sozialabgaben.
  • Rentnerinnen und Rentner erhalten eine Energiepreispauschale von 300 Euro.

Aus seinen Aufgaben als Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium erläuterte Johann Saathoff, was JETZT getan werden muss auf dem Weg zu einer neuen Sicherheitsordnung, zur Stärkung der Cybersicherheit und zur Bekämpfung von Desinformation, und „wie wir unsere Resilienz stärken wollen“.

Zu den Aufgaben gehören unter anderem das Dienstrecht im öffentlichen Bereich, aber auch die Digitalisierung der Gesellschaft sowie die Digitalisierung und die Modernisierung der Verwaltung. „Zudem bin ich zuständig für den Bereich des Katastrophenschutzes, was ja aktuell auch eine besondere Bedeutung hat. Insgesamt kann ich sagen, dass ich gut im Innenministerium angekommen bin und es mir große Freude macht, das Amt auszuüben,  und mit den Menschen im Gespräch zu sein, um Deutschland ein Stück weit sicherer zu machen.“

Mitgliederversammlung der SPD Hage am 22.2.23 im AWO-Treff